AFD: "Ein bisschen Diffus" Seltsame Äußerung! Experte verrät! Das steckt hinter Höckes Statement

AFD: "Ein bisschen Diffus" Seltsame Äußerung! Experte verrät! Das steckt hinter Höckes Statement Nach bundesweiten Demonstrationen für ein Verbot der AfD und der Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz kontert die Partei mit juristischen und verfassungsrechtlichen Argumenten. In einer Pressekonferenz in Berlin präsentierten die Landesfraktionen aus Sachsen und Thüringen ein Gutachten zur Indemnität, das ihre Abgeordneten vor Beobachtung schützen soll. AfD-Politiker wie Björn Höcke und Jörg Obern sprechen von Rechtsbeugung durch Verfassungsschutzbehörden – und von einem Angriff auf die Demokratie. Experten wie Jurist Felix W. Zimmermann widersprechen: Die Schutzregelungen greifen nur unter engen Voraussetzungen. Der Streit um Beobachtung, Meinungsfreiheit und Abgeordnetenschutz ist ein juristisch-politisches Minenfeld – und längst Teil einer größeren politischen Auseinandersetzung. #afd #verfassungsschutz #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt