ALICE WEIDEL: "Ein Extremist ist ..."! AfD Chefin kreiert Neuinterpretation von Extremismus In einer Bundestagsrede hat AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel die Bundesregierung scharf angegriffen und ihr in zentralen Politikfeldern selbst extremistisches Verhalten vorgeworfen. Die Rede zielte auf eine rhetorische Umkehr: Nicht die AfD, sondern Akteure der Regierung handelten laut Weidel gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Ausgangspunkt ihrer Kritik war ein als „absurd“ bezeichneter Geheimbericht des Verfassungsschutzes, der kurz vor Amtsende von der früheren SPD-Innenministerin initiiert worden sei. Obwohl der Inlandsgeheimdienst inzwischen an einzelnen Einstufungen juristisch nachjustiert habe, warf Weidel dem Staat vor, diese Einschätzungen weiterhin zu nutzen, um ihrer Fraktion „wesentliche parlamentarische Rechte vorzuenthalten“. Mit besonderer Schärfe wandte sie sich gegen die Migrations- und Pandemiepolitik der vergangenen Jahre. „Ein Extremist ist, wer eine zerstörerische Politik der offenen Grenzen installiert und aufrechterhält“, sagte Weidel wörtlich und bezog sich dabei auf eine Aussage des US-Politikers Marco Rubio. Weiter erklärte sie: „Ein Extremist ist, wer unter dem Etikett von Coronamaßnahmen Panik verbreitet und willkürlich Grundrechte einschränkt und Ungeimpfte mit Hilfe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Hasskampagnen überzieht und deformiert und diskriminiert.“ Laut Duden ist Extremismus jedoch definiert als radikale Haltung, die auf die Beseitigung der bestehenden demokratischen Grundordnung abzielt – nicht als missliebige Regierungspolitik. Weidels Auslegung stellt damit eine deutliche Abweichung von der allgemein anerkannten politikwissenschaftlichen und juristischen Definition des Begriffs dar. Der Verfassungsschutz und mehrere Gerichte stützen sich bei der Beobachtung extremistischer Bestrebungen weiterhin auf diese etablierte Definition – insbesondere, wenn es um Angriffe auf Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit oder die Ablehnung des demokratischen Systems geht. #weltnachrichtensender #weidel #afd Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
ALICE WEIDEL: "Ein Extremist ist ...!" AfD Chefin kreiert Neuinterpretation von Extremismus
5 std vor
ALICE WEIDEL: "Ein Extremist ist ..."! AfD Chefin kreiert Neuinterpretation von Extremismus In einer Bundestagsrede hat AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel die Bundesregierung scharf angegriffen und ihr in zentralen Politikfeldern selbst extremistisches Verhalten vorgeworfen. Die Rede zielte auf eine rhetorische Umkehr: Nicht die AfD, sondern Akteure der Regierung handelten laut Weidel gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Ausgangspunkt ihrer Kritik war ein als „absurd“ bezeichneter Geheimbericht des Verfassungsschutzes, der kurz vor Amtsende von der früheren SPD-Innenministerin initiiert worden sei. Obwohl der Inlandsgeheimdienst inzwischen an einzelnen Einstufungen juristisch nachjustiert habe, warf Weidel dem Staat vor, diese Einschätzungen weiterhin zu nutzen, um ihrer Fraktion „wesentliche parlamentarische Rechte vorzuenthalten“. Mit besonderer Schärfe wandte sie sich gegen die Migrations- und Pandemiepolitik der vergangenen Jahre. „Ein Extremist ist, wer eine zerstörerische Politik der offenen Grenzen installiert und aufrechterhält“, sagte Weidel wörtlich und bezog sich dabei auf eine Aussage des US-Politikers Marco Rubio. Weiter erklärte sie: „Ein Extremist ist, wer unter dem Etikett von Coronamaßnahmen Panik verbreitet und willkürlich Grundrechte einschränkt und Ungeimpfte mit Hilfe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Hasskampagnen überzieht und deformiert und diskriminiert.“ Laut Duden ist Extremismus jedoch definiert als radikale Haltung, die auf die Beseitigung der bestehenden demokratischen Grundordnung abzielt – nicht als missliebige Regierungspolitik. Weidels Auslegung stellt damit eine deutliche Abweichung von der allgemein anerkannten politikwissenschaftlichen und juristischen Definition des Begriffs dar. Der Verfassungsschutz und mehrere Gerichte stützen sich bei der Beobachtung extremistischer Bestrebungen weiterhin auf diese etablierte Definition – insbesondere, wenn es um Angriffe auf Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit oder die Ablehnung des demokratischen Systems geht. #weltnachrichtensender #weidel #afd Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
Das könnte Sie auch interessieren
tagesthemen 22:15 Uhr, 14.05.2025
1 hour vor
