Alice Weidel und Nazi-Parolen: Experten warnen nach Angriff auf den Verfassungsschutz Die Gewerkschaft der Polizei verurteilt Alice Weidels Angriff auf den Verfassungsschutz als „menschenverachtend“. AfD-Chefin Weidel hatte in einer WELT-Sendung (https://youtu.be/VeVPM65Pv50) die Mitarbeiter der Behörde als „schmierige Stasispitzel“ beschimpft. Zuvor kritisierte CDU-Generalsekretär Karsten Linnemann die Politikerin scharf. Sie entwickle sich „immer mehr zum rechtsextremen Verdachtsfall“. Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler widerspricht. Einzelne Ausfälle reichten nicht, um Weidel juristisch als rechtsextrem einzuordnen. Zwar seien ihre Aussagen „schwierig“ und teils nahe an strafrechtlichen Grenzen. Doch die Meinungsfreiheit decke auch provokante Sätze. Entscheidend sei der Kontext. Weidel hatte TV-Zuschauer mit mehreren NS-Begriffen provoziert. Sie wiederholte den Hitlerjugend-Slogan „Jugend muss durch Jugend geführt werden“ und verteidigte die Parole „Alles für Deutschland“. Boehme-Neßler nennt das politisch gefährlich, aber nicht automatisch extremistisch. Manche AfD-Spitzenpolitiker spielten bewusst mit Grenzverschiebungen. Die Beleidigung einer ganzen Behörde ist nach seiner Einschätzung juristisch kaum zu fassen. Trotz harter Worte sieht er keine Grundlage für ein Ermittlungsverfahren. #aliceweidel #afd #verfassungsschutz #naziparolen #meinungsfreiheit #volkerboehmenessler #karstenlinnemann #gdp #politikanalyse #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
Alice Weidel und die Nazi-Parolen: Experten warnen nach Angriff auf den Verfassungsschutz
2 std vor
Alice Weidel und Nazi-Parolen: Experten warnen nach Angriff auf den Verfassungsschutz Die Gewerkschaft der Polizei verurteilt Alice Weidels Angriff auf den Verfassungsschutz als „menschenverachtend“. AfD-Chefin Weidel hatte in einer WELT-Sendung (https://youtu.be/VeVPM65Pv50) die Mitarbeiter der Behörde als „schmierige Stasispitzel“ beschimpft. Zuvor kritisierte CDU-Generalsekretär Karsten Linnemann die Politikerin scharf. Sie entwickle sich „immer mehr zum rechtsextremen Verdachtsfall“. Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler widerspricht. Einzelne Ausfälle reichten nicht, um Weidel juristisch als rechtsextrem einzuordnen. Zwar seien ihre Aussagen „schwierig“ und teils nahe an strafrechtlichen Grenzen. Doch die Meinungsfreiheit decke auch provokante Sätze. Entscheidend sei der Kontext. Weidel hatte TV-Zuschauer mit mehreren NS-Begriffen provoziert. Sie wiederholte den Hitlerjugend-Slogan „Jugend muss durch Jugend geführt werden“ und verteidigte die Parole „Alles für Deutschland“. Boehme-Neßler nennt das politisch gefährlich, aber nicht automatisch extremistisch. Manche AfD-Spitzenpolitiker spielten bewusst mit Grenzverschiebungen. Die Beleidigung einer ganzen Behörde ist nach seiner Einschätzung juristisch kaum zu fassen. Trotz harter Worte sieht er keine Grundlage für ein Ermittlungsverfahren. #aliceweidel #afd #verfassungsschutz #naziparolen #meinungsfreiheit #volkerboehmenessler #karstenlinnemann #gdp #politikanalyse #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
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