ASCHAFFENBURG - OLAF SCHOLZ: „Es gibt erkennbar ein erhebliches Vollzugsdefizit“ - Kritik an Bundesländer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entgegnete am Donnerstag am Rande eines Wahlkampftermins in Erfurt, die Bundesregierung habe mit Gesetzen die Möglichkeiten für Abschiebungen erleichtert. „Aber es gibt erkennbar ein erhebliches Vollzugsdefizit“, fügte er unter Anspielung auf die Verantwortung der Bundesländer hinzu. Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich erschüttert über den Anschlag in Aschaffenburg, bei dem ein Kind und ein Helfer getötet wurden. Scholz betonte, dass solche Vorfälle inakzeptabel seien, und verwies auf bereits umgesetzte Maßnahmen wie erleichterte Abschiebungen und längere Haftzeiten im Abschiebegewahrsam. Er kritisierte jedoch deutlich Vollzugsdefizite, insbesondere in Bayern, wo es Versäumnisse bei der Rückführung gebe. Scholz forderte konsequente Umsetzung bestehender Regelungen und eine bessere Arbeit der Behörden, um die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Die Ampelregierung wolle den eingeschlagenen Kurs fortsetzen. Gleichzeitig zeigte Scholz Mitgefühl für die Betroffenen und stellte klar, dass das Thema Sicherheit oberste Priorität habe. #scholz #aschaffenburg #messerattacke #statement #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
ASCHAFFENBURG - OLAF SCHOLZ: „Es gibt erkennbar ein erhebliches Vollzugsdefizit“ - Kritik an Länder
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ASCHAFFENBURG - OLAF SCHOLZ: „Es gibt erkennbar ein erhebliches Vollzugsdefizit“ - Kritik an Bundesländer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entgegnete am Donnerstag am Rande eines Wahlkampftermins in Erfurt, die Bundesregierung habe mit Gesetzen die Möglichkeiten für Abschiebungen erleichtert. „Aber es gibt erkennbar ein erhebliches Vollzugsdefizit“, fügte er unter Anspielung auf die Verantwortung der Bundesländer hinzu. Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich erschüttert über den Anschlag in Aschaffenburg, bei dem ein Kind und ein Helfer getötet wurden. Scholz betonte, dass solche Vorfälle inakzeptabel seien, und verwies auf bereits umgesetzte Maßnahmen wie erleichterte Abschiebungen und längere Haftzeiten im Abschiebegewahrsam. Er kritisierte jedoch deutlich Vollzugsdefizite, insbesondere in Bayern, wo es Versäumnisse bei der Rückführung gebe. Scholz forderte konsequente Umsetzung bestehender Regelungen und eine bessere Arbeit der Behörden, um die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Die Ampelregierung wolle den eingeschlagenen Kurs fortsetzen. Gleichzeitig zeigte Scholz Mitgefühl für die Betroffenen und stellte klar, dass das Thema Sicherheit oberste Priorität habe. #scholz #aschaffenburg #messerattacke #statement #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
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