BROSIUS-GERSDORF: Donnerschlag! Eskalation im Zoff? Dobrindt schaltet sich bei Richterwahl ein

BROSIUS-GERSDORF: Donnerschlag! Eskalation im Zoff? Dobrindt schaltet sich bei Richterwahl ein Im Streit um die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf indirekt einen Verzicht auf ihre Kandidatur nahegelegt. Im Interview der «Augsburger Allgemeinen» machte der CSU-Politiker deutlich, dass die Potsdamer Professorin bei der Abstimmung in der vergangenen Woche nach seiner Einschätzung nicht mehrheitsfähig gewesen sei.  «Frau Brosius-Gersdorf macht sich bestimmt Gedanken, wie sie mit dieser Situation umgeht», sagte Dobrindt auf die Frage, wie es nun weitergehe. «Als Bewerberin für eine Position im Verfassungsgericht hat man wohl kaum die Intention, die Polarisierung in der Gesellschaft weiter zu befördern.» Die geplante Wahl der Staatsrechtlerin an das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe war in der vergangenen Woche kurzfristig von der Tagesordnung des Bundestags genommen worden. In der Union hatte es Widerstand gegen Brosius-Gersdorf gegeben. Die Fraktionsführung konnte die mit dem Koalitionspartner SPD verabredete Unterstützung nicht mehr garantieren. Die Sozialdemokraten halten jedoch an ihrer Kandidatin fest. Brosius-Gersdorf hatte sich Anfang der Woche in der ZDF-Sendung «Markus Lanz» einen Rückzug von der Kandidatur offen gehalten. Auf die Frage, ob die geplatzte Richterwahl und der Streit um ihre Person nicht dem Bundesverfassungsgericht schadeten, antwortete sie: «Sobald das auch nur droht, würde ich an meiner Nominierung nicht festhalten.» Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigte im «Stern», dass er «kaum mehr eine Möglichkeit» für eine Wahl Brosius-Gersdorfs sehe. Es gebe durch die politische Debatte eine Art «Befangenheit» bei der Personalie, die dem Gericht schaden könne. Mit Blick auf die SPD sagte er: «Mit dem Kopf durch die Wand zu gehen – da ist die Wand am Ende stärker.» #weltnachrichtensender #deutschland #bundestag #brosiusgersdorf #bundesverfassungsgericht #verfassungsrichter #dobrindt Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt