Bundestag entscheidet über Urheberrechtsreform

4 monate vor


Der Bundestag stimmt über die umstrittene Reform des Urheberrechts ab. Deutschland muss eine EU-Richtlinie zum Urheberrecht bis Juni in nationales Recht umsetzen. Bei der Reform geht es insgesamt darum, Urheberregeln für die Nutzung im Internet anzupassen - vor allem durch Internetplattformen, auf die Nutzer:innen Inhalte hochladen. Künftig sollen etwa Plattformbetreiber:innen in Haftung genommen werden können, wenn Nutzer:innen urheberrechtlich geschützte Werke wie Bilder, Texte oder Videos unerlaubt hochladen. Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf im Februar beschlossen. Vor allem ein Abschnitt löste in der Musik-, Film- und Medienbranche großen Unmut aus: Das Hochladen von kurzen Ausschnitten urheberrechtlich geschützter Werke soll grundsätzlich erlaubt sein. Die Branchen sehen wirtschaftliche Nachteile für sich und die Urheber:innen.
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