DEUTSCHLAND: Habecks Anzeigenflut - „Schwachkopf“-Affäre - Demokratie oder überzogene Maßnahme?

DEUTSCHLAND: Habecks Anzeigenflut - „Schwachkopf“-Affäre - Demokratie oder überzogene Maßnahme? Die sogenannte „Schwachkopf-Affäre“ um Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sorgt weiter für Diskussionen. Der Grünen-Politiker gerät unter Druck, weil er über ein KI-gestütztes Meldeportal regelmäßig Bürger wegen Beleidigungen anzeigt. Ein besonders aufsehenerregender Fall ereignete sich im fränkischen Burgpreppach, wo die Polizei wegen eines Memes vor der Tür eines Nutzers stand. Kritiker werfen Habeck und anderen Politikern vor, unverhältnismäßig auf harmlose Beleidigungen zu reagieren und die Justiz zu überlasten. Unterstützer argumentieren, dass Politiker gezielt Hass und Hetze bekämpfen müssen, um demokratische Debattenräume zu schützen. Auch der Vorwurf, mit Zitaten Werbung für das private Meldeportal zu machen, wirft rechtliche Fragen auf. #Habeck #SchwachkopfAffäre #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt