Fall Norbert Bolz: Meinungsfreiheit oder Straftat? | Rechtliche Einordnungen bei ZDFheute live

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Die Wohnung des Autors Norbert Bolz wurde am Donnerstag durchsucht. Anlass war ein X-Post, den Bolz bereits im Januar 2024 veröffentlicht hatte. Darin kommentierte er einen Beitrag der Tageszeitung taz und verwendete dabei eine Naziparole. Die Verwendung von solchen Parolen aus der NS-Zeit steht in Deutschland unter Strafe. Es gibt jedoch Ausnahmen. Bolz erklärte in einem Interview bei der “Welt”, für die er als Kolumnist schreibt, der Satz sei in einem “ironisch-kritischen Kontext” verwendet worden. Reicht das als Begründung aus? Ist eine Hausdurchsuchung in dem Fall angemessen? Wo liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit? Und: Was darf Satire? ZDFheute live analysiert den Fall mit Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler und Leon Fried von der ZDF-Redaktion Recht und Justiz. #bolz #meinungsfreiheit #satire ---- Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf http://www.ZDFheute.de/.
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