Friedrich Merz bei Giorgia Meloni: Neue Bündnisse

Merz und Meloni zelebrieren in Rom die deutsch-italienische Freundschaft. Die Grönland-Krise scheint zwar entschärft – aber die Weltunordnung verlangt nach neuen Bündnissen. Giorgia Meloni setzt die Sonnenbrille ab. Wir sind hier ja nicht in Frankreich , bei Verlegenheitsbrillenträger Emmanuel . Der Bundeskanzler kommt, Friedrich Merz steigt aus dem Auto, Küsschen links, Küsschen rechts. Soldaten stehen in Ehrenformation, Bläser blasen die Nationalhymnen. Merz schreitet mit der italienischen Ministerpräsidentin auf dem roten Teppich an ihnen vorbei. Handschlag, breites Lächeln, die Kameras klicken. Läuft zwischen Deutschland und Italien : Es ist eine der wichtigsten Botschaften, die an diesem Freitag aus der Villa Doria Pamphilj, einem Gästehaus der italienischen Regierung, in den Rest Europas ausstrahlen soll. Die halbe deutsche Regierung ist gekommen, der Kanzler mit zehn Ministerinnen und Ministern. Regierungskonsultationen nennt sich so etwas, in Frankreich war das Bundeskabinett schon, die Polen waren in Berlin . Und am Ende dieser Woche bleibt nun tatsächlich mehr Zeit, die Freundschaft zu manifestieren, als zu Beginn der Woche abzusehen war. Die Grönland-Krise scheint zumindest entschärft zu sein, Donald Trump hat die Zolldrohungen am Mittwoch zurückgezogen. Alles "molto bene" also? Sehr gut? Nun ja, ganz so positiv lässt sich die Lage nicht mal unter der Sonne Roms sehen. Das ungemütliche "Zeitalter der Großmächte", wie Merz es in Davos nannte, ist immer noch da. Der unberechenbare Trump auch. Für Merz bedeutet das: Europa muss noch schneller unabhängig werden. Vor allem lernen, sich zu verteidigen. Und wieder lernen, zu wirtschaften. Sonst wird es düster, nicht nur für die Ukraine . Ausgerechnet Giorgia Meloni sieht der Kanzler dabei als Verbündete. Eine bemerkenswerte Wendung. Plötzlich selbst "Elite" Als Giorgia Meloni 2022 zur Ministerpräsidentin gewählt wurde, war das nicht abzusehen. Ihre Partei Fratelli d’Italia ist radikal rechts, ihre Wurzeln liegen im Faschismus, noch immer sind mehrere Mussolinis dabei. Meloni regiert mit zwei Parteien zusammen, die mindestens so rechts sind, die Lega und die Forza Italia. In der Opposition polemisierte Meloni viele Jahre gegen Migranten, Medien und "Eliten". Sie nahm Bezug auf die Verschwörungsideologie des "Großen Austauschs", warnte vor einer "Klimadiktatur" und einer EU, die drohe, zu einem "Sowjetstaat" zu werden. Als sie Ministerpräsidentin wurde, stritt selbst die Union noch darüber, ob man mit Meloni überhaupt sprechen darf. Doch seit sie regiert und damit selbst unleugbar "Elite" ist, verfolgt sie zu Hause zwar immer noch einen harten Kurs gegen Migranten und informierte Sozialhilfeempfänger per SMS über ihre gestrichenen Hilfen. In der EU aber gibt sie sich geschmeidiger, als viele im Rest Europas erwartet hatten. Nun steht Meloni zur Nato, Ukraine – und zur EU Schon der sozialdemokratische Kanzler Olaf Scholz pflegte ein gutes Verhältnis zu Meloni. Der demokratische US-Präsident Joe Biden küsste sie bei einem Besuch auf den Kopf. Meloni steht zur Nato , zur Ukraine und gegen Putin. Und sie steht eben auch zur EU, selbst wenn es nicht immer einfach ist mit Brüssel . Beim Freihandelsabkommen Mercosur war es Meloni, die vor einigen Wochen mit ihrer Zustimmung den Beschluss der Staats- und Regierungschefs ermöglicht hat. Gegen Frankreich und Emmanuel Macron . Am vergangenen Wochenende war man in der Bundesregierung erfreut, dass sie sich deutlich gegen Trumps Zölle und damit auf die Seite der EU gestellt hat. Was eben auch zeigt, dass immer noch eine Restskepsis da ist. Trump mag Meloni, das ist wichtig in diesen Zeiten, die Europäer nutzen das gerne für sich. Und es ist etwas, das Merz und sie gemeinsam haben. Genau wie ihren Blick auf vieles, was in Europa gerade politisch neu verhandelt wird. In der Migrationspolitik sind sich Merz und Meloni nah, die Brüsseler Bürokratie finden sie schwierig. Genau wie beide darauf drängen, dass in Brüssel Wirtschaftswachstum wichtiger wird. Zusammenarbeit im Weltraum Schon vor dem Freundschaftstreffen in Rom veröffentlichten Meloni und Merz diese Woche ein Wirtschaftspapier. Sie treiben die EU darin unter anderem zu schnelleren Planungs- und Genehmigungsverfahren und zusätzlichen Handelsabkommen. Jetzt, in der Villa Doria Pamphilj, beschließen die Regierungen einen Aktionsplan und ein Verteidigungsabkommen. Die Wirtschaft spielt in beiden eine wichtige Rolle. Binnenmarkt vollenden, Industriepolitik ausbauen, inklusive mehr Kooperation in der Verteidigungsindustrie und bei der Künstlichen Intelligenz, klar. Als Meloni und Merz am späten Nachmittag mit einer Stunde Verspätung vor die Presse treten, kommen sie nach den üblichen Schmeicheleien schnell zu den handfesten Interessen. Und die sind gerade eben sehr ähnlich. "Wir haben dasselbe Ziel vor Augen", sagt Meloni. Nämlich ein Europa aufzubauen, "das in der Lage ist, die eigene Rolle in der Welt wahrzunehmen", und zwar "strategisch autonom". Beide sind sich auch einig, wie das gelingen kann. Friedrich Merz formuliert es so: "Wir arbeiten für ein Europa, das sich jetzt wirklich auf das Wesentliche konzentriert." Verteidigungsfähig und wettbewerbsfähig werden Das Wesentliche, das sind für Friedrich Merz gerade zwei Dinge: verteidigungsfähig werden. Und wettbewerbsfähig. "Europas Wirtschaft muss neuen Schwung bekommen", sagt er. Und zwar, indem "wir die Bürokratie wirklich ernsthaft zurückbauen" und mit einer "ehrgeizigen europäischen Handelspolitik". Mercosur, das ist seine Botschaft, ist erst der Anfang. Merz' Ziel ist klar – und ambitioniert. "Der relevante Markt ist nicht mehr der europäische Markt, es ist der globale Markt, auf dem wir wettbewerbsfähig werden müssen", sagt Merz. Um das zu erreichen, drängt er die EU-Kommission gerade, eine fällige Reform des Fusionskontrollrechts vorzulegen. Es soll, findet Merz, künftig "grenzüberschreitende Fusionen" von Unternehmen in der EU erlauben. Um Weltmarktführer zu formen. Giorgia Meloni schimpft dann noch auf die "gewisse ideologische Dimension" der Klimapolitik, die "unsere Unternehmen in die Knie gezwungen" habe. Besonders die Vorschriften für die Autoindustrie gehen ihr auch jetzt, nach dem Aus fürs strenge Verbrenner-Aus, noch zu weit. Das seien "sehr zaghafte Vorstöße" gewesen, man müsse noch "viel mehr machen", sagt sie. Als es um die Verteidigungsfähigkeit geht, wird es auf einmal doch noch düster. Friedrich Merz skizziert ähnlich wie schon in Davos das große Bild. "Wir ringen um ein geeintes Europa und eine gestärkte Nato in einem neuen Zeitalter der Großmächte", sagt der Kanzler. Und diesmal buchstabiert Merz aus, was das für die Verteidigungsindustrien bedeutet, in der Deutschland nun auch mit Italien "vertieft" zusammenarbeiten wolle. Drei Ziele müsse die EU im Blick behalten, sagt Merz: Erstens müssten die Waffensysteme vereinfacht werden. "Wir bauen zu kompliziert." Europa hätte, zweitens, "zu viele Systeme". Und drittens brauche es "höhere Stückzahlen". Merz' neue erste Partnerin in Europa? Als ein Journalist Meloni irgendwann fragt, ob sie nun die neue erste Partnerin des Kanzlers in Europa sei, jetzt, wo es mit Macron immer häufiger krisele, da lachen sich beide kräftig an. Und lächeln lange weiter. So richtig beantwortet Meloni die Frage dann nicht. Sie sagt, Italien sei ein Staat, der "mutig ist". Mutig auch darin, über Fragen zu sprechen, die gut für die Zukunft Europas seien, "auch wenn es nicht immer bequem ist". Sie glaube, sagt Meloni, dass Italien deshalb in Europa inzwischen anders eingeschätzt werde als früher. Sie fühlt sich geschmeichelt. So viel ist klar.