GEOPOLITISCHE OFFENSIVE: Kanzler und Kabinett in Japan - Deutschland will in Asien mitmischen

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Deutschland und Japan wollen künftig bei der Rohstoffversorgung und in Verteidigungsfragen enger zusammenarbeiten. Das beschlossen beide Länder am Samstag bei ihren ersten Regierungskonsultationen in Tokio, mit denen sie ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufschlagen wollen. «Heute heben wir diese guten Beziehungen auf eine neue Stufe», sagte Scholz. Man wolle der ohnehin schon engen Zusammenarbeit einen «neuen Schub» verleihen. Ähnlich äußerte sich Ministerpräsident Fumio Kishida. An den Beratungen nahmen auf beiden Seiten mehrere Minister teil. Japan bei Sicherung von Rohstoffversorgung schon weiter Im Mittelpunkt der Gespräche stand das Thema Wirtschaftssicherheit. Es geht dabei vor allem um den Ausbau internationaler Kooperationen, um Abhängigkeiten von einzelnen Wirtschaftsmächten etwa beim Import von Rohstoffen zu reduzieren. Deutschland will Lehren aus der früheren Gas-Abhängigkeit von Russland ziehen, die nach der russischen Invasion in der Ukraine nur durch einen Kraftakt wieder aufgelöst werden konnte. Japan, das ebenfalls in großem Stil Rohstoffe importiert, hat eigens ein Gesetz zur Wirtschaftssicherheit erlassen, das von der Bundesregierung als vorbildlich angesehen wird. Künftig sollen Institute beider Seiten wie die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe ihre Kooperation intensivieren. Auf beiden Seiten habe sich viel Wissen angesammelt, sagte Scholz. «Wenn man das zusammenführen kann, führt das zu einer erheblichen Steigerung der Handlungsmöglichkeiten», sagte der Kanzler. Ziel ist es, die Abhängigkeit von in China verarbeiteten Rohstoffen wie zum Beispiel seltenen Mineralien zu reduzieren. 2024 wird wieder eine Fregatte in Pazifikregion geschickt Im Verteidigungsbereich wollen beide Länder einen Rechtsrahmen für ihre Kooperation schaffen. Zudem wollen sie ihre Zusammenarbeit mit gemeinsamen Übungen und gegebenenfalls auch mit Rüstungskooperationen vertiefen. «Die Chance liegt auf der Hand. Die Japaner werden ihren Verteidigungshaushalt in den nächsten fünf Jahren verdoppeln», sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Deutschland habe das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Dadurch würden sich neue Möglichkleiten für eine Kooperation in Rüstungsfragen ergeben. Im kommenden Jahr will die Bundeswehr erneut ein Kriegsschiff in die Pazifik-Region schicken, das dann dort an Übungen teilnehmen wird. Die Mission sei als «Bekenntnis zur Freiheit der Meere» zu verstehen, sagte Scholz. Im Südchinesischen Meer gibt es mehrere Territorialkonflikte zwischen China und Ländern wie Vietnam, den Philippinen und Malaysia. Hinzu kommt der Konflikt zwischen China und Taiwan, das sich als unabhängig ansieht, was von der Regierung in Peking nicht akzeptiert wird. Regierungskonsultationen auch mit China und Indien Der Kanzler (SPD) reiste mit sechs seiner wichtigsten Ministerinnen und Minister nach Tokio. Neben Pistorius waren auch Robert Habeck (Vizekanzler und Wirtschaft, Grüne), Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Christian Lindner (Finanzen, FDP), Nancy Faeser (Innen, SPD), Boris Pistorius (Verteidigung, SPD) und Volker Wissing (Verkehr, FDP) dabei. Für die Bundesregierung sind solche Treffen mehrerer Kabinettsmitglieder beider Seiten nichts Neues. Es gab sie in der Vergangenheit zum Beispiel schon mit China, Indien, Brasilien, Israel und bis 2012 auch mit Russland. Damit werden die Beziehungen zu ohnehin schon engen oder strategisch wichtigen Partnern vertieft. Für Japan sind es die ersten Regierungskonsultationen überhaupt. Im Mai ist Scholz wieder in Japan Scholz hat sich nach seinem Amtsantritt sehr um eine Vertiefung der Beziehungen zu Japan bemüht. Im April 2022 war es das erste asiatische Land, das er besuchte. Er folgte damit ganz bewusst nicht dem Beispiel seiner Vorgänger Angela Merkel (CDU) und Gerhard Schröder (SPD), die zuerst nach China gereist waren. Damit setzte Scholz schon damals das Signal, dass sich Deutschland in Asien breiter aufstellen will, um die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu vermindern. Die Reise nach Peking folgte erst im November. #deutschland #japan #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo WELT DOKUS Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2023 erstellt
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