Bundeskanzler Scholz stellt am Montag die Vertrauensfrage im Bundestag. Damit nutzt er ein Mittel, das in der politischen Praxis zuletzt selten Anwendung fand. In der Geschichte der Bundesrepublik stellten Bundeskanzler bislang fünfmal die Vertrauensfrage. In zwei Fällen nutzen die damaligen sozialdemokratischen Kanzler Helmut Schmidt (am 5. Februar 1982) und Gerhard Schröder (am 16. November 2001) die Vertrauensfrage, ohne dass daraus Neuwahlen folgten, da ihnen jeweils eine Mehrheit der Abgeordneten das Vertrauen aussprach. In den drei anderen Fällen stellten die Bundeskanzler – Willy Brandt, Helmut Kohl und abermals Gerhard Schröder – den Antrag, um den Weg zu Neuwahlen einzuschlagen. Ähnlich wie von Scholz geplant, dauerte es auch bei Brandt, Kohl und Schröder Monate von der Ankündigung der Vertrauensfrage bis zur Neuwahl. Allerdings war bei keinem der drei Kanzler die Koalition geplatzt. Kohl und Schröder hatten sogar noch bis zur Neuwahl Koalitionsmehrheiten. Mehr Infos: https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/bundestag-vertrauensfrage-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau
Geschichte der Vertrauensfrage in Deutschland
Bundeskanzler Scholz stellt am Montag die Vertrauensfrage im Bundestag. Damit nutzt er ein Mittel, das in der politischen Praxis zuletzt selten Anwendung fand. In der Geschichte der Bundesrepublik stellten Bundeskanzler bislang fünfmal die Vertrauensfrage. In zwei Fällen nutzen die damaligen sozialdemokratischen Kanzler Helmut Schmidt (am 5. Februar 1982) und Gerhard Schröder (am 16. November 2001) die Vertrauensfrage, ohne dass daraus Neuwahlen folgten, da ihnen jeweils eine Mehrheit der Abgeordneten das Vertrauen aussprach. In den drei anderen Fällen stellten die Bundeskanzler – Willy Brandt, Helmut Kohl und abermals Gerhard Schröder – den Antrag, um den Weg zu Neuwahlen einzuschlagen. Ähnlich wie von Scholz geplant, dauerte es auch bei Brandt, Kohl und Schröder Monate von der Ankündigung der Vertrauensfrage bis zur Neuwahl. Allerdings war bei keinem der drei Kanzler die Koalition geplatzt. Kohl und Schröder hatten sogar noch bis zur Neuwahl Koalitionsmehrheiten. Mehr Infos: https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/bundestag-vertrauensfrage-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau