KANZLER OLAF SCHOLZ STELLT VERTRAUENSFRAGE! Bundestag stimmt ab | WELT Livestream aus dem Reichstag Am Montag ab 13 Uhr wird der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen, die Kanzler Olaf Scholz nach dem Bruch der Ampel-Regierung gestellt hat. Die erwartete Niederlage macht den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen frei. Daran schließt sich am Dienstag nahtlos die Vorstellung der Wahlprogramme an, die SPD, CDU/CSU und FDP präsentieren wollen. Damit wird der Wahlkampf offiziell eröffnet. Der dann nur noch geschäftsführende Kanzler reist am Mittwoch und Donnerstag nach Brüssel zu Ukraine-Beratungen und dem EU-Gipfel. Gleichzeitig wird der Bundestagsmotor noch einmal angeworfen - es soll versucht werden, Gesetzesprojekte zu beschließen, die durch den plötzlichen Ampel-Bruch im Parlament hängen geblieben oder zeitkritisch sind. VERTRAUENSFRAGE UND PARLAMENTSAUFLÖSUNG Zum sechsten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt sich ein Kanzler einer Vertrauensabstimmung, die diesmal den im Grundgesetz bewusst schwierig konstruierten Weg zu einer Parlamentsauflösung einleiten soll. Kanzler Scholz hat betont, dass er ein Scheitern will. Der Grünen-Koalitionspartner wird sich deshalb vorsichtshalber der Stimme enthalten. Denn es war spekuliert worden, dass die AfD möglicherweise für Scholz stimmen könnte, um für politische Unsicherheit zu sorgen. Dies gilt mittlerweile als ausgeschlossen, da namentlich abgestimmt wird. Nach der Debatte und dem Votum wird Scholz wahrscheinlich gegen 16 Uhr zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fahren und dort die Auflösung des Bundestags beantragen. #scholz #vertrauensfrage #bundestag #reichstag #live #livestream Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt
KANZLER OLAF SCHOLZ STELLT VERTRAUENSFRAGE! Bundestag stimmt ab | WELT Livestream aus dem Reichstag
1 woche vor
KANZLER OLAF SCHOLZ STELLT VERTRAUENSFRAGE! Bundestag stimmt ab | WELT Livestream aus dem Reichstag Am Montag ab 13 Uhr wird der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen, die Kanzler Olaf Scholz nach dem Bruch der Ampel-Regierung gestellt hat. Die erwartete Niederlage macht den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen frei. Daran schließt sich am Dienstag nahtlos die Vorstellung der Wahlprogramme an, die SPD, CDU/CSU und FDP präsentieren wollen. Damit wird der Wahlkampf offiziell eröffnet. Der dann nur noch geschäftsführende Kanzler reist am Mittwoch und Donnerstag nach Brüssel zu Ukraine-Beratungen und dem EU-Gipfel. Gleichzeitig wird der Bundestagsmotor noch einmal angeworfen - es soll versucht werden, Gesetzesprojekte zu beschließen, die durch den plötzlichen Ampel-Bruch im Parlament hängen geblieben oder zeitkritisch sind. VERTRAUENSFRAGE UND PARLAMENTSAUFLÖSUNG Zum sechsten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt sich ein Kanzler einer Vertrauensabstimmung, die diesmal den im Grundgesetz bewusst schwierig konstruierten Weg zu einer Parlamentsauflösung einleiten soll. Kanzler Scholz hat betont, dass er ein Scheitern will. Der Grünen-Koalitionspartner wird sich deshalb vorsichtshalber der Stimme enthalten. Denn es war spekuliert worden, dass die AfD möglicherweise für Scholz stimmen könnte, um für politische Unsicherheit zu sorgen. Dies gilt mittlerweile als ausgeschlossen, da namentlich abgestimmt wird. Nach der Debatte und dem Votum wird Scholz wahrscheinlich gegen 16 Uhr zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fahren und dort die Auflösung des Bundestags beantragen. #scholz #vertrauensfrage #bundestag #reichstag #live #livestream Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt
