PUTINS KRIEG: "Das ist ein Gerücht!" Völlig überraschend! Plötzlich denkt Selenskyj wohl um I STREAM Für Wahlen in der Ukraine nach dem Krieg mit Russland wäre nach Einschätzung der Zentralen Wahlkommission in Kiew mehr Zeit notwendig als gesetzlich vorgesehen. «Wir müssen ein Gesetz über die Besonderheiten der Nachkriegswahlen verabschieden», forderte Kommissionschef Oleh Didenko in einem Interview des Nachrichtenportals «Ukrajinska Prawda». Wegen des Kriegsrechts, das seit dem russischen Überfall von 2022 gilt, haben die regulären Präsidenten- und Parlamentswahlen nicht stattgefunden. In Politik und Gesellschaft in der Ukraine herrscht große Einigkeit, sich an diese Rechtslage zu halten und erst nach einem möglichen Kriegsende zu wählen. Die ausbleibenden Wahlen werden vor allem von Russland immer wieder als Argument genutzt, um die Legitimität von Präsident Wolodymyr Selenskyj infrage zu stellen. US-Präsident Donald Trump hat zeitweise die Forderung nach Neuwahlen in der Ukraine übernommen. Selenskyjs reguläre Amtszeit war im Mai vergangenen Jahres ausgelaufen, die des Parlaments im August 2024. Parlamentswahl nach 60 Tagen, Präsidentenwahl nach 90 Tagen Nach geltendem Gesetz müssen Wahlen des Parlaments und des Präsidenten innerhalb eines Monats nach Aufhebung des Kriegsrechts angesetzt werden. Didenko zufolge sind danach für den Wahlprozess zum Parlament 60 Tage und bei der Präsidentenwahl 90 Tage vorgesehen. Diese Fristen seien jedoch nicht ausreichend, um nach einem Krieg demokratische Wahlen zu organisieren, die den Standards entsprechen, sagte der Kommissionschef. Ein Hauptproblem werde sein, Millionen Ukrainern im Ausland und den derzeit von Russland besetzten Gebieten eine Beteiligung zu ermöglichen. Didenkos Schätzungen nach befinden sich fünf bis sechs Millionen Wahlberechtigte im Ausland, von denen weniger als 400.000 in Konsulaten registriert sind. Wie können Millionen Ukrainer im Ausland mitstimmen? «Wir wissen natürlich nicht, wie die Migration in der Nachkriegszeit aussehen wird, diese Zahl kann sinken», sagte Didenko. Dennoch sei von mehreren Millionen Wählern außerhalb des Landes auszugehen. Deshalb werde die Einrichtung von zusätzlichen Wahlräumen außerhalb von Botschaften und Konsulaten erwogen. Auch Varianten einer Briefwahl oder einer elektronischen Abstimmung würden diskutiert. #ukraine #russland #krieg #putin #selenskyj #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
PUTINS KRIEG: "Das ist ein Gerücht!" Völlig überraschend! Plötzlich denkt Selenskyj wohl um I STREAM
1 tag vor
PUTINS KRIEG: "Das ist ein Gerücht!" Völlig überraschend! Plötzlich denkt Selenskyj wohl um I STREAM Für Wahlen in der Ukraine nach dem Krieg mit Russland wäre nach Einschätzung der Zentralen Wahlkommission in Kiew mehr Zeit notwendig als gesetzlich vorgesehen. «Wir müssen ein Gesetz über die Besonderheiten der Nachkriegswahlen verabschieden», forderte Kommissionschef Oleh Didenko in einem Interview des Nachrichtenportals «Ukrajinska Prawda». Wegen des Kriegsrechts, das seit dem russischen Überfall von 2022 gilt, haben die regulären Präsidenten- und Parlamentswahlen nicht stattgefunden. In Politik und Gesellschaft in der Ukraine herrscht große Einigkeit, sich an diese Rechtslage zu halten und erst nach einem möglichen Kriegsende zu wählen. Die ausbleibenden Wahlen werden vor allem von Russland immer wieder als Argument genutzt, um die Legitimität von Präsident Wolodymyr Selenskyj infrage zu stellen. US-Präsident Donald Trump hat zeitweise die Forderung nach Neuwahlen in der Ukraine übernommen. Selenskyjs reguläre Amtszeit war im Mai vergangenen Jahres ausgelaufen, die des Parlaments im August 2024. Parlamentswahl nach 60 Tagen, Präsidentenwahl nach 90 Tagen Nach geltendem Gesetz müssen Wahlen des Parlaments und des Präsidenten innerhalb eines Monats nach Aufhebung des Kriegsrechts angesetzt werden. Didenko zufolge sind danach für den Wahlprozess zum Parlament 60 Tage und bei der Präsidentenwahl 90 Tage vorgesehen. Diese Fristen seien jedoch nicht ausreichend, um nach einem Krieg demokratische Wahlen zu organisieren, die den Standards entsprechen, sagte der Kommissionschef. Ein Hauptproblem werde sein, Millionen Ukrainern im Ausland und den derzeit von Russland besetzten Gebieten eine Beteiligung zu ermöglichen. Didenkos Schätzungen nach befinden sich fünf bis sechs Millionen Wahlberechtigte im Ausland, von denen weniger als 400.000 in Konsulaten registriert sind. Wie können Millionen Ukrainer im Ausland mitstimmen? «Wir wissen natürlich nicht, wie die Migration in der Nachkriegszeit aussehen wird, diese Zahl kann sinken», sagte Didenko. Dennoch sei von mehreren Millionen Wählern außerhalb des Landes auszugehen. Deshalb werde die Einrichtung von zusätzlichen Wahlräumen außerhalb von Botschaften und Konsulaten erwogen. Auch Varianten einer Briefwahl oder einer elektronischen Abstimmung würden diskutiert. #ukraine #russland #krieg #putin #selenskyj #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
