AFD: Verfassungsschutz stuft gesamte AFD als gesichert rechtsextrem ein - AfD wittert Kalkül! STREAM Nach jahrelanger Beobachtung stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD nun erstmals in ihrer Gesamtheit als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. Die Behörde begründet dies mit einer offen verfassungsfeindlichen Ausrichtung, einem „ethnischen Volksbegriff“ und systematischer Diskriminierung von Menschen mit Migrationsgeschichte. Während AfD-Spitzen wie Alice Weidel und Tino Chrupalla von einer „Diffamierung durch den Geheimdienst“ sprechen und juristische Gegenwehr ankündigen, fordern Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft die Prüfung eines möglichen Parteiverbots. Doch die rechtlichen Hürden bleiben hoch: Verfassungsrechtler und Politiker wie CDU-Mann Philipp Amthor und Kanzler Olaf Scholz mahnen zur Vorsicht. Ein gescheitertes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, so der Tenor, könnte der AfD eher nutzen als schaden. Derweil warnt der Jurist Böhme-Nessler vor „politischer Symbolik ohne Rechtswirkung“. Zwar ermöglicht die neue Einstufung erweiterte Überwachungsmaßnahmen, rechtlich sei sie jedoch zunächst folgenlos. Das politische Klima bleibt aufgeheizt – zwischen dem Ruf nach Härte und der Sorge vor einer demokratischen Eskalation. #afd #verfassungsschutz #bnd #deutschland #russlandnähe #extremismus #rechtsextremismus #weltnachrichtensender #stream Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
AFD: Verfassungsschutz stuft gesamte AFD als gesichert rechtsextrem ein - AfD wittert Kalkül! STREAM
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AFD: Verfassungsschutz stuft gesamte AFD als gesichert rechtsextrem ein - AfD wittert Kalkül! STREAM Nach jahrelanger Beobachtung stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD nun erstmals in ihrer Gesamtheit als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. Die Behörde begründet dies mit einer offen verfassungsfeindlichen Ausrichtung, einem „ethnischen Volksbegriff“ und systematischer Diskriminierung von Menschen mit Migrationsgeschichte. Während AfD-Spitzen wie Alice Weidel und Tino Chrupalla von einer „Diffamierung durch den Geheimdienst“ sprechen und juristische Gegenwehr ankündigen, fordern Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft die Prüfung eines möglichen Parteiverbots. Doch die rechtlichen Hürden bleiben hoch: Verfassungsrechtler und Politiker wie CDU-Mann Philipp Amthor und Kanzler Olaf Scholz mahnen zur Vorsicht. Ein gescheitertes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, so der Tenor, könnte der AfD eher nutzen als schaden. Derweil warnt der Jurist Böhme-Nessler vor „politischer Symbolik ohne Rechtswirkung“. Zwar ermöglicht die neue Einstufung erweiterte Überwachungsmaßnahmen, rechtlich sei sie jedoch zunächst folgenlos. Das politische Klima bleibt aufgeheizt – zwischen dem Ruf nach Härte und der Sorge vor einer demokratischen Eskalation. #afd #verfassungsschutz #bnd #deutschland #russlandnähe #extremismus #rechtsextremismus #weltnachrichtensender #stream Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für euer Verständnis - das WELT-Team Video 2025 erstellt
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