Friedrich Merz im ersten Kanzlerjahr: Der Vergleich mit Merkel zeigt viel

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Auch das erste Kabinett von Angela Merkel steckte nach einem Jahr Regierungszeit in der Krise. Merkel hatte Glück, und sie lernte schnell. Friedrich Merz hat Pech. Nach einem Jahr im Kanzleramt war das Urteil durchwachsen, um es zurückhaltend auszudrücken: Die Regierungskoalition war tief zerstritten in Fragen der Gesundheitsreform, die trotz einer enormen politischen Anstrengung kleinmütig ausfiel. Die im Wahlkampf versprochene Steuerreform? Totale Fehlanzeige. Stattdessen wurden offene und heimliche Abgabenerhöhungen beschlossen. Das Ansehen der Regierung? Im Keller. Was sich liest wie eine Bilanz des ersten Kanzlerjahres von Friedrich Merz , ist das Fazit des ersten Kanzlerinnenjahres von Angela Merkel (CDU) von September 2005 bis zum Herbst 2006, die ihre Koalition mit der SPD nur mit Mühe zum Minimalkonsens brachte. Der Start war ähnlich rumpelig wie der der aktuellen Regierung. Danach aber regierte die Kanzlerin noch 15 Jahre, zwischendurch auch mal mit überragenden Zustimmungswerten. Was lernte die Kanzlerin aus den ziemlich ernüchternden Anfangsmonaten? Was half ihr, Regierungschefin zu bleiben? Gewinner der Krise: Nach einem Jahr Merz ist die AfD im Aufwind "So kann man kein Kanzleramt führen": Miersch kritisiert Merz Angela Merkel hatte Glück: Der konjunkturelle Tiefpunkt der Wirtschaftsentwicklung war durchschritten, nach einem Mini-Wachstum 2005 zog die Konjunktur deutlich an. Dank der Agenda-2010-Reformen ihres Vorgängers Gerhard Schröder kam der Arbeitsmarkt schneller in Bewegung als erwartet. Das war nicht nur erfreulich für die Betroffenen: Die Finanzen der Sozialversicherungen erholten sich zügig, der Reformdruck sank. Am Ende des Jahres 2006 notierte das Statistische Bundesamt fast vier Prozent Wachstum, so viel wie seit der deutschen Einheit nicht. Dazu beigetragen hatte die Kanzlerin so wenig, dass ihr Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) in Berlin später gerne laut erinnerte, wer das Lob verdiene: "Die Agenda hat einen erheblichen Anteil am Aufschwung." Friedrich Merz dagegen muss auf dieses Glück warten: Die aktuelle Ölkrise hat die Aufschwungwette seiner Regierungskoalition ausgesetzt, wenn nicht, platzen lassen. Ähnlich wie sein direkter Vorgänger Olaf Scholz muss Merz schon im ersten Regierungsjahr eine schwere Krise managen, anstatt das Regieren lernen zu können wie Angela Merkel. Merkel hatte nicht nur Glück Jetzt rächt sich auch die Trödeligkeit der vergleichsweise glücklichen Anfangsmonate bitter: Dass CDU und SPD das Reform-Momentum nach dem Scheitern der Ampel, den Neuwahlen und dem Schulden-Coup verstreichen ließen und lieber erst Sommerpause machten, wird wahrscheinlich einmal zu den unverzeihlichen Fehlern des Kabinetts von Friedrich Merz gezählt werden. Merkel hatte nicht nur Glück. Sie hat schnell begriffen, dass die Amtsübernahme eine Persönlichkeitsänderung verlangt: Wenn sich die Rolle ändert, muss sich die Schauseite einer Person wandeln. Nach wenigen Wochen im Kanzleramt war aus der hochintelligenten, scharfen und schlagfertigen Oppositionspolitikerin mit der lustigen Frisur eine vorsichtig formulierende Politikerin unter einer festen Haarspray-Haube geworden, die lieber langweilige Reden ablas, als ihr Publikum zu beeindrucken. Eine große Rede an die Nation müsse gut bedacht sein, soll die Kanzlerin einmal gesagt haben. So erinnern sich die Kollegen des "Spiegel" im Interview mit Friedrich Merz im aktuellen Heft. Weil er Kanzler ist, muss er anders formulieren! Friedrich Merz sagt, er werde jetzt nicht Sachen anders formulieren als in den vergangenen zehn Jahren, nur weil er Kanzler geworden sei. Das ist ein schlimmer Irrtum. Weil er Kanzler ist, muss er anders formulieren! Er darf nicht mehr einen Blick "auf den Osten" haben, nur weil er aus dem Westen auf Ostdeutschland schaut. Er ist der Kanzler aller Deutschen. Die Rentnerinnen und Rentner zu verschrecken, ist unnötig und kurzsichtig, auch wenn man das schon "seit zehn Jahren" tut. Denn vor zehn Jahren haben ihm die Seniorinnen nicht zugehört, da war Friedrich Merz Vertreter eines Finanzdienstleisters für Ultrareiche. Jetzt aber tun sie es. Deshalb muss er als Kanzler anders sprechen – jedenfalls, wenn er erfolgreich werden will. Nach einem Jahr kann man noch nicht wissen, wie die Sache ausgeht. Das kann man am Beispiel Angela Merkels sehen. Doch dass Friedrich Merz mehr als Glück braucht, ist jetzt schon offensichtlich.
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