Trump kündigt Beginn neuer Atomwaffentests an

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Toyota rückt Aussagen über angebliche Investitionspläne in den USA zurecht. Die US-Regierung zieht Truppen aus Osteuropa ab. Alle Nachrichten im Newsblog. Donnerstag, 30. Oktober Trump kündigt Beginn neuer Atomwaffentests an US-Präsident Donald Trump hat den sofortigen Beginn neuer Atomwaffentests angekündigt. Er begründete die Maßnahme in einem Post auf der Plattform Truth Social mit den Testprogrammen anderer Länder, benannte diese aber nicht. Die USA führten ihren letzten bekannten Atomwaffentest am 23. September 1992 durch. Um welche Art von Tests es sich dabei handeln soll, und welche Waffen getestet werden sollen, blieb dabei zunächst völlig offen. Seit 1996 gilt ein Abkommen über die Einstellung von Atomwaffentests, das von allen Staaten mit Nukleararsenal unterschrieben wurde. Pakistan und Indien brachen es in zweimal 1998. Zuletzt war Nordkorea das einzige Land, das Atomwaffen testet. Russland hatte sich 2023 aus der Vereinbarung zurückgezogen, allerdings Tests nur für den Fall angekündigt, falls die USA auch diese wieder einführen. Hegseth: Weiterer tödlicher Angriff im Pazifik Das US-Militär hat nach eigenen Angaben im östlichen Pazifik einen weiteren tödlichen Angriff auf ein angeblich mit Drogen beladenes Boot durchgeführt. Vier Menschen seien dabei am Mittwoch (Ortszeit) getötet worden, schrieb Pentagon-Chef Pete Hegseth auf der Plattform X. Der Angriff erfolgte demnach in internationalen Gewässern. "Die westliche Hemisphäre ist kein sicherer Hafen mehr für Drogenterroristen, die Drogen an unsere Küsten bringen, um Amerikaner zu vergiften", betonte der US-Verteidigungsminister, der sich inzwischen Kriegsminister nennt. Erst am Dienstag hatte er für Aussehen gesorgt, als er gleich drei Attacken auf Boote im Pazifik verkündete – mit insgesamt 14 Toten. Nationalgarde will offenbar schnelle Eingreiftruppe bilden Die US-Nationalgarde will nach Angaben von zwei US-Regierungsvertretern bis Anfang nächsten Jahres in jedem US-Bundesstaat Hunderte von Soldaten zu einer schnellen Eingreiftruppe für Einsätze bei zivilen Unruhen ausbilden. Die beiden Regierungsvertreter, die nicht genannt werden wollten, teilten am Mittwoch mit, die schnelle Eingreiftruppe solle in den meisten Bundesstaaten aus 500 Soldaten bestehen. Über den genauen Zeitpunkt des Vorhabens hatte zuerst die Zeitung "The Guardian" unter Berufung auf ein Memo der Nationalgarde vom 8. Oktober berichtet. Eine Stellungnahme des Pentagon lag am Mittwoch zunächst nicht vor. US-Präsident Donald Trump hatte im August einen Erlass unterzeichnet, in dem jeder US-Bundesstaat aufgefordert wurde, Soldaten der Nationalgarde bereitzuhalten, die schnell zur "Niederschlagung von Unruhen und zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" eingesetzt werden könnten. Trump erlaubt Südkorea Bau atomgetriebener U-Boote Die USA als wichtigster Verbündeter und Schutzmacht Südkoreas wollen dem asiatischen Land den Bau von atomgetriebenen U-Booten gestatten. Produziert werden solle in Philadelphia in den Vereinigten Staaten, schrieb US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social. Das Militärbündnis sei "stärker denn je", weswegen er eine entsprechende Genehmigung erteilt habe. Südkoreas Präsident Lee Jae Myung hatte bei seinem Treffen mit Trump am Mittwoch um Brennstoffe für nukleargetriebene U-Boote gebeten. Nach Angaben des nationalen Sicherheitsberaters Südkoreas, Wi Sung Lac, hat Trump dem grundsätzlich zugestimmt, jedoch weitergehende Gespräche gefordert. Der Export solcher Brennstoffe ist politisch heikel, da für atomgetriebene U-Boote oftmals hochangereichertes Uran verwendet wird - also jenes Material, das auch für Atombomben genutzt werden kann. Der Vorteil von nuklear angetriebenen im Vergleich zu herkömmlichen U-Booten liegt darin, dass diese bis zu mehrere Monate lang unter Wasser bleiben können. Mittwoch, 29. Oktober Toyota dementiert US-Investitionspläne "Kaufen Sie einen Toyota", sagte US-Präsident Donald Trump während seiner Japan-Reise. Hintergrund für die Kaufempfehlung: Trump behauptete bei seiner Visite, ihm sei mitgeteilt worden, der japanische Autohersteller werde in den USA "überall" Fabriken errichten und dabei "über 10 Milliarden US-Dollar" investieren. Toyota dementierte die Aussagen des US-Präsidenten nun. Demnach hat Trump wohl etwas durcheinander gebracht. "Während der ersten Amtszeit von Präsident Trump lag die Investitionssumme meines Wissens bei rund 10 Milliarden US-Dollar . Obwohl wir damals nicht dieselbe Größenordnung nannten, erklärten wir, dass wir weiterhin wie bisher investieren und Arbeitsplätze schaffen würden", sagte Toyota-Manager Hiroyuki Ueda. Er fügte hinzu: "Wahrscheinlich kam die Zahl von rund 10 Milliarden US-Dollar daher auf." Südkorea verkündet Einigung mit den USA auf Handelsabkommen Südkorea und die USA haben sich nach südkoreanischen Angaben auf ein Handelsabkommen verständigt. Es umfasse insbesondere Zölle auf Autos und die Verpflichtung Südkoreas zu umfangreichen Investitionen in den USA, erklärte Präsidentenberater Kim Jong Beom am Mittwoch. Demnach sieht der von Südkoreas Präsident Lee Jae Myung mit US-Staatschef Donald Trump geschlossene Kompromiss unter anderem eine Absenkung der gegenseitigen Zölle auf Autos von 25 Prozent auf 15 Prozent vor. Darüber hinaus soll es den Angaben zufolge einen südkoreanischen Investitionsplan in Höhe von 350 Milliarden Dollar (rund 300 Milliarden Euro) geben, davon 150 Milliarden für Kooperationen im Schiffsbau. Trump sagte am Mittwoch vor Journalisten, das Abkommen sei "so gut wie" fertig. Er nannte keine Einzelheiten. USA reduzieren Truppenstärke an Nato-Ostflanke Die USA werden ihre Militärpräsenz im östlichen Europa verringern. Die USA hätten Rumänien und andere Verbündete darüber informiert, dass sie einen Teil ihrer Truppen an der Nato-Ostflanke reduzieren würden, teilte das rumänische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. "Wir sprechen nicht von einem Rückzug der amerikanischen Streitkräfte, sondern von dem Ende der Rotation einer Brigade, die Einheiten in mehreren Nato-Ländern hatte, darunter Bulgarien , Rumänien, die Slowakei und Ungarn", sagte der rumänische Verteidigungsminister Ionut Mosteanu bei einer Pressekonferenz. In Rumänien bleiben Mosteanus Angaben zufolge nach der Änderung rund 1.000 US-Soldaten stationiert, um zur "Abschreckung jeglicher Bedrohung" beizutragen. "Die strategischen Fähigkeiten bleiben unverändert", fügte der Minister hinzu. So bleibe das Raketenabwehrsystem in Deveselu "voll einsatzbereit". Auch die Luftwaffenbasis von Campia Turzii und die Basis Mihail Kogalniceanu mit einer Luftwaffen-Kampfeinheit blieben mit US-Präsenz bestehen. Laut Mosteanu war "die Entscheidung erwartet worden". Sie sei "das Ergebnis der neuen Prioritäten" der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, die im Februar angekündigt worden seien. China bestätigt Treffen von Xi und Trump US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping wollen sich am Donnerstag in Südkorea treffen. Das hat Chinas Außenministerium nun bestätigt. Trump hält sich im Rahmen seiner Asienreise aktuell in Südkorea auf. Das Treffen der beiden am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) ist schon länger im Gespräch. Bei dem Gespräch dürfte es unter anderem um den Handelsstreit der beiden Länder und um den Krieg in der Ukraine gehen. Trump sagt Treffen mit Diktator Kim ab US-Präsident Donald Trump wird bei seinem Besuch in Südkorea doch nicht Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un treffen. Der Zeitpunkt für eine solche Begegnung sei "ungünstig" gewesen, sagte Trump am Mittwoch in Südkorea und setzte damit tagelangen Spekulationen ein Ende. Er kenne Kim Jong Un "sehr gut", sagte Trump weiter und fügte hinzu: "Wir konnten uns wirklich nicht auf einen Termin einigen." Trump äußerte sich bei einem Treffen mit Südkoreas Staatschef Lee Jae Myung im südkoreanischen Gyeongju, wo beide Präsidenten das Nationalmuseum besuchten. Bei dem Treffen betonte Trump, er wolle die Spannungen zwischen Nordkorea und Südkorea "ausräumen". Noch wenige Stunden zuvor hatte Trump gesagt, er rechne damit, Kim in "nicht allzu ferner Zukunft" zu treffen. Irgendwann würden sich die USA mit Nordkorea befassen, sagte er am Mittwoch gegenüber Reportern an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. "Ich denke, sie würden das gerne tun, und ich würde das gerne tun", fuhr er fort. Trump war am Freitag zur ersten Asienreise seiner zweiten Amtszeit aufgebrochen. Nach Stationen in Malaysia und Japan traf er am Mittwoch in Südkorea ein, wo er am Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) teilnimmt. Er hatte zuvor nicht ausgeschlossen, seine Reise für ein Treffen mit Kim zu verlängern. Trump und Kim hatten sich zuletzt im Jahr 2019 in der stark gesicherten Demilitarisierten Zone (DMZ) an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea getroffen. Aus Pjöngjang hieß es, Kim sei bereit für neue Gespräche, wenn die USA ihre "illusorische" Forderung nach der Einstellung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms aufgeben würden. Nordkorea ist wegen seines Atom- und Raketenprogramms international weitgehend isoliert und mit massiven Sanktionen belegt. Trump in Südkorea eingetroffen US-Präsident Donald Trump ist im Rahmen seiner Asienreise in Südkorea eingetroffen, wo er am Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) teilnehmen wird. Im Laufe des Mittwochs ist ein Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Jae Myung geplant, ehe es am Donnerstag Gespräche mit Chinas Staatschef Xi Jinping geben soll. Südkorea ist die dritte Station auf Trumps Asienreise, zuvor war der US-Präsident in Japan und Malaysia. Das geplante Treffen von Xi und Trump am Rande des Apec-Gipfels ist ihre erste persönliche Begegnung seit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus. Vor Treffen mit Xi: Trump bringt Zollsenkung ins Spiel US-Präsident Donald Trump hat vor einem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping eine mögliche Zollsenkung ins Spiel gebracht. Der Republikaner sagte auf die Frage von Journalisten, ob er bereit wäre, Zölle auf Waren aus China zu senken, die als Druckmittel im Kampf gegen die Fentanyl-Krise eingeführt worden waren: "Ich erwarte, dass wir sie senken werden." Trump nannte aber keinen Zeitplan und machte keine näheren Angaben dazu. Er gehe davon aus, dass China helfen werde, das Fentanyl-Problem zu lösen, sagte Trump. Zuvor hatte das "Wall Street Journal" unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen berichtet, dass China sich zu strengeren Exportkontrollen für Chemikalien verpflichten könnte, aus denen die Droge Fentanyl hergestellt wird. Trump warf China in der Vergangenheit wiederholt vor, für die Fentanyl-Krise in den USA mitverantwortlich zu sein. Fentanyl ist ein synthetisches Opioid, das schnell abhängig macht. Fentanyl ist bis zu 50 Mal stärker als Heroin. Schon wenige Milligramm können tödlich sein. Trump: Dritte Amtszeit ist mir nicht erlaubt US-Präsident Donald Trump hat klargestellt, dass ihm aufgrund der Gesetzeslage keine dritte Amtszeit im Weißen Haus möglich ist. Während seiner Asienreise sagte Trump auf Nachfrage von Journalisten, dass ihm eine weitere Amtszeit nicht erlaubt sei. "Das ist bedauerlich", sagte der Republikaner. Nach allem, was er lese, sei das "ziemlich klar". Präsidenten sind laut US-Verfassung höchstens zwei Amtszeiten erlaubt. Einige Verbündete des US-Präsidenten hatten zuletzt von Plänen für eine dritte Amtszeit Trumps gesprochen. Erst am Montag hatte auch Trump erneut erkennen lassen, dass er einer dritten Präsidentschaft nicht ganz abgeneigt wäre. "Ich würde es gern machen", sagte er. Der 79-Jährige macht schon länger solche Anspielungen. Womöglich wollte er damit zuletzt aber auch nur provozieren und sich die daraus entstehende Debatte zunutze machen. In den USA gibt es etwa Kappen mit der Aufschrift "Trump 2028" zu kaufen, die suggerieren, dass Trump bei der Präsidentenwahl im Jahr 2028 erneut kandidieren wird. Seit seiner Wiederwahl im November hatte Trump wiederholt öffentlich mit der Idee einer erneuten Kandidatur gespielt. Der 22. Zusatzartikel zur US-Verfassung verbietet es jedoch, mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt zu werden.
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